Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die KunststoffWeb GmbH - nachstehend " Betreiber" - stellt unter der Bezeichnung "KunststoffWeb-Rohstoffbörse" im Internet eine Informationsplattform zur Verfügung.

Mit seiner Registrierung und durch die Nutzung der Plattform unter Einbeziehung seiner individuellen Zugangsdaten erkennt der Nutzer die Nutzungsbedingungen der Plattform als verbindlich an.

§ 1 Plattform "KunststoffWeb-Rohstoffbörse"

(1) Der Betreiber bietet dem Nutzer unter "KunststoffWeb-Rohstoffbörse" ein System zur Zusammenführung von Anbietern und Nachfragern von Gütern bzw. gewerblichen Leistungen.

(2) Der Betreiber stellt dem Nutzer die Plattform ausschließlich zu diesem Zweck zur Verfügung.

(3) Der Betreiber ist berechtigt, jederzeit das jeweilige Leistungsangebot, insbesondere Inhalt und Struktur der Plattform und der dazugehörigen Benutzeroberfläche zu verändern.

(4) Eine Verpflichtung des Betreibers, die Plattform zu betreiben, besteht nicht.

§ 2 Registrierung

(1) Registrieren können sich natürliche oder juristische Personen.

(2) Zur Registrierung eines Nutzers ist dieser verpflichtet, die abgefragten Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

(3) Die Registrierung und Nutzung der Plattform sind kostenfrei.

(4) Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zulassung zur Nutzung der Plattform. Der Betreiber hat das Recht, die Zulassung ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder aufzuheben.

(5) Der Nutzer kann seine Registrierung schriftlich widerrufen. In Folge werden die nutzerbezogenen Daten binnen eines Monats gelöscht.

§ 3 Zugangsdaten

(1) Mit der Registrierung beim Betreiber wählt der Nutzer Zugangsdaten, die aus Benutzernamen und ein Passwort bestehen. Benutzername und Passwort werden nach Zulassung des Nutzers freigeschaltet.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, Zugangsdaten vor unberechtigten Zugriffen Dritter zu schützen. Der Missbrauch von Zugangsdaten ist dem Betreiber unverzüglich anzuzeigen.

§ 4 Nutzungsrechte

(1) Das Recht des Nutzers beschränkt sich auf den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Plattform.

(2) Gegenwärtige und zukünftige Texte, Daten-Listen, Grafiken, Fotos, Design sowie sonstige Elemente unterliegen Schutzrechten des Betreibers oder anderen Rechtsinhabern. Ihre missbräuchliche Nutzung kann zivil- und strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen.

§ 5 Angebote, Gesuche

(1) Durch die Schaltung eines Inserats treten Nutzer auf der Plattform als Anbieter oder Nachfrager gemäß § 1 Abs. 1 auf.

(2) Unzulässig ist das Einstellen von Inseraten (Angebote oder Gesuche), Texten, Bildern oder sonstigen Inhalten, die

• gegen Gesetze, die guten Sitten oder gegen gesetzliche Bestimmungen zum Jugendschutz verstoßen
• die Rechte Dritter verletzten oder gegen urheber-, marken- und wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen
• die nicht ernsthaft sind oder unwahre oder irreführende Angaben enthalten.

Der Betreiber behält sich die Löschung entsprechender Inserate vor.

(3) Die Details der Inseratschaltung ergeben sich aus den jeweils auf der Plattform implementierten Funktionen und Auswahlparametern.

(4) Die Schaltung eines Inserates stellt keine bindende Willenserklärung, sondern eine Aufforderung zur Angebotsabgabe dar.

(5) Mit Schaltung eines Inserats erklärt der Nutzer verbindlich, dass ihm die im Inserat genannte Leistung tatsächlich subjektiv möglich ist und die Schaltung des Inserats auf den Abschluss eines Vertrages gerichtet ist. Sind diese Voraussetzungen nicht mehr gegeben, hat der Nutzer das Inserat zu löschen.

(6) Der Betreiber stellt lediglich die Plattform zur Kommunikation zwischen Anbieter und Nachfrager zur Verfügung und ist insbesondere kein Beteiligter bei Vertragsanbahnung und -abwicklung und übernimmt dort keinerlei Haftung.

(7) Es steht dem Betreiber frei, ein Inserat ohne Angabe von Gründen zu löschen, wenn dies aus den o.g. Gründen oder anderen vom Betreiber berücksichtigten Sachverhalten geboten ist. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch die Löschung eines Inserats entstehen.

§ 8 Schadensersatz

(1) Der Nutzer haftet gegenüber dem Betreiber für Schäden, der dem Betreiber durch eine schuldhafte Vertragsverletzung des Nutzers entsteht ist.

(2) Der Nutzer stellte den Betreiber von Forderungen Dritter frei, die von denen im Zusammenhang mit einer Vertragsverletzung durch den Nutzer gegen den Betreiber geltend gemacht werden und verpflichtet sich zum Ersatz aller dem Betreiber in diesem Zusammenhang entstehenden Kosten.
 

§ 9 Datenschutz

(1) Der Betreiber wird im Rahmen des Vertragszwecks gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes Nutzerdaten erheben,  verarbeiten, speichern sowie zu eigenen Zwecken nutzen.

§ 10 Haftung des Betreibers

(1) Der Betreiber haftet weder für die Identität von Nutzern, noch für Richtigkeit oder Vollständigkeit der von Nutzern in Inseraten gemachten Angaben, noch für die von Nutzern über die Plattform  versendeten Mitteilungen und deren Inhalte, noch für Informationen oder Handlungen, die Nutzer außerhalb der Plattform austauschen oder ausüben.

(2) Es obliegt der alleinigen Verantwortung des Nutzers, sich Gewissheit über die Identität anderer Nutzer, über die Beschaffenheit von angebotenen oder nachgefragten Waren oder Dienstleistungen, über die wirtschaftlichen Verhältnisse anderer Nutzer, über die Rechtmäßigkeit von Geschäften, über den tatsächlichen Urheber von Mitteilungen und über die Wirksamkeit von Willenserklärungen etc. zu verschaffen.

§ 11 Haftungsbeschränkung

(1) Der Betreiber haftet gegenüber dem Nutzer ausschließlich für Schäden im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

(2) Ausgeschlossen sind jegliche Schadensersatzansprüche des Nutzers aufgrund von Nichtverfügbarkeit oder Nichterreichbarkeit der Plattform, unabhängig von Dauer, Häufigkeit und Ursache der Nichtverfügbarkeit oder Nichterreichbarkeit.

(3) Der Betreiber haftet nicht für Websites und deren Inhalte, auf von der Plattform aus verwiesen wird (Link).

§ 12 Gerichtsstand

(1) Gerichtsstand ist Bad Homburg, es gilt deutsches Recht.

§ 13 Sonstige Bestimmungen

(1) Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers wird ausdrücklich widersprochen.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die Regelung, die der ursprünglichen Regelung in ihren wirtschaftlichen Auswirkungen für den Betreiber und den Nutzer am nächsten kommt.
 
Bad Homburg, September 2021